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PM zur Save-Me-Kampagne

Pressemitteilung zum Start der „Save-Me-Kampagne“ in Rostock


Die Antirassistische Initiative Rostock (AIR) möchte zum 60. Jahrestag der Menschenrechte, der sich am 10. Dezember 2008 jährt, auf die kürzlich in Rostock gestartete Save-Me-Kampagne aufmerksam machen. Wir wollen mit dieser Aktion möglichst viele symbolische PatInnen gewinnen, um alle in unserer Stadt lebenden Menschen für die weltweite Flüchtlingsproblematik zu sensibilisieren und den Flüchtlingsschutz auf der lokalen Ebene besser zu verankern. Ähnlich wie in München, könnte sich die Stadt Rostock zur Aufnahme von hilfsbedürftigen Flüchtlingen im Rahmen eines Resettlement-Programms bereit erklären. Dafür erhoffen wir uns auch die Unterstützung der Rostocker Bürgerschaft und der Abgeordneten in Land- und Bundestag.

Rund 67 Mio. Menschen  befanden sich nach Schätzungen Ende 2007 weltweit auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen, lediglich 32 Mio. von ihnen fanden den Schutz der UN  – viele von ihnen in Flüchtlingslagern nahe der Krisenregionen. Während es immer noch einige Flüchtlinge schaffen, sich auf den gefährlichen Weg nach Europa zu machen, müssen die meisten oft jahrelang in den Flüchtlingslagern bleiben – Hunger, Gewalt, Krankheiten, fehlende Bildung, Diskriminierung etc. prägen den Alltag. Eine Möglichkeit, besonders hilfsbedürftigen Menschen, die weder in ihr Herkunftsland zurückkehren können, noch in dem Zufluchtsland eine langfristige Lebensperspektive haben, ist das Resettlement-Programm des Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR), durch das seit Jahren Flüchtlinge in sicheren Staaten einen festen Aufenthaltsstatus und damit eine neue Lebensperspektive erhalten. So beteiligen sich bspw. Länder wie die USA, Australien, Kanada, aber auch Schweden, Norwegen und die Niederlande an dem Programm und nehmen jährlich ein festes Kontingent an Flüchtlingen auf – in 2006 waren es bspw. 72.000 Menschen , die auf diesem Weg eine neue Heimat fanden.

Deutschland hat sich bisher nicht an dem Programm beteiligt, allerdings erst kürzlich zugesagt, 2.500 Flüchtlinge aus dem Irak aufzunehmen. Zwar ist diese Zusage begrüßenswert, greift allerdings aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen in den Nachbarländern des Irak von über 2 Mio. sowie der weltweiten Flüchtlingszahlen viel zu kurz. Eine bundesweite Initiative in zahlreichen Städten – die Save-me-Kampagne –  unterstützt mittlerweile die Forderung, dass Deutschland sich mit festen Aufnahmequoten und dauerhaft am Resettlement-Programm beteiligt. So ruft auch die Flüchtlingsorganisation PRO ASYL aktuell Städte und Kommunen dazu auf, sich für die Aufnahme von Flüchtlingen öffentlich auszusprechen. Bis heute stellt die Verwirklichung der Menschenrechte in vielen Ländern ein Ideal dar – oftmals bleibt der Zugang zu elementaren Rechten wie Gleichbehandlung, Nicht-Diskriminierung oder  Niederlassungs- und Bewegungsfreiheit verwehrt. In diesem Sinne fordern wir eine schnelle und unbürokratische Aufnahme und Verteilung der Flüchtlinge an einen Ort ihrer Wahl. Keinesfalls dürfen sie dann in Deutschland in Massenlagern isoliert werden. Eine gelingende Integration setzt Freizügigkeit, Zugang zum Arbeitsmarkt und einen auf Dauer angelegten Aufenthaltsstatus voraus.

Nachdem die Kampagne bereits in München, Aachen oder Berlin Erfolge gefeiert hat, ist nun auch in Rostock die Aktion unter dem Motto „Save me - Rostock says yes we can“ gestartet.